Verkehrskontrolle: Was darf die Polizei?

Freitag, 17.03.2017

Wer oft mit dem Auto oder Motorrad unterwegs ist, wird diese Situation kennen: Im Rückspiegel taucht plötzlich das Schild "STOP POLIZEI" auf oder ein Beamter an der Straße fordert Sie zum Anhalten auf. Was ist passiert? Sie sind, meist aus reinem Zufall, in eine Verkehrskontrolle geraten. Wer hier seine Rechte und Pflichten kennt, ist klar im Vorteil.

Die Polizei darf jeden Verkehrsteilnehmer kontrollieren. Ort und Zeit spielen dabei keine Rolle, auch einen bestimmten Anlass braucht es nicht. Was bei der Verkehrskontrolle tatsächlich geprüft werden darf, ist jedoch eine andere Frage. Hier sind der Polizei Grenzen gesetzt.

Was wird kontrolliert und was müssen Sie tun?

Grundsätzlich geht es der Polizei meist darum, die Verkehrssicherheit Ihres Fahrzeugs und Ihre Fahrtüchtigkeit zu überprüfen. Sie selbst sind dabei zur Mitwirkung verpflichtet, müssen also Ihren Führerschein vorzeigen, Angaben zur Person machen und zulassen, dass die Beamten die HU-Plakette oder die Profiltiefe der Reifen checken. Oft wird auch der Nachweis verlangt, dass Warndreieck, Warnweste und Verbandskasten an Bord sind.

Werden Sie von den Beamten zum Verlassen des Fahrzeugs aufgefordert, ist Folge zu leisten. In Ihr Auto einsteigen dürfen die Polizisten ohne richterliche Anordnung jedoch nicht. Ausnahme: der begründete Verdacht auf eine Straftat, zum Beispiel starker Cannabis-Geruch.

Verkehrskontrolle: Was müssen Sie nicht tun?

Geht es bei der Polizeikontrolle um einen konkreten Verkehrsverstoß, zum Beispiel das Missachten der roten Ampel, besteht für Sie keine Pflicht, sich zur Sache zu äußern. Um sich nicht versehentlich selbst zu belasten, empfiehlt sich ein freundliches: „Dazu möchte ich mich nicht äußern“.

Auch für den Alkohol- oder Drogentest gilt: Ihre Teilnahme ist freiwillig. Niemand muss „pusten“. Sollten Sie tatsächlich etwas getrunken haben, ist eine aktive Mitwirkung auch nicht zu empfehlen. Das bedeutet allerdings nicht, dass Sie nicht zur Rechenschaft gezogen werden können. Sehen die Kontrollierenden „Gefahr in Verzug“, geht’s gemeinsam zur Blutabnahme auf die Wache.

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