Lenßens Tipp: Schönheitsreparaturen - Müssen Mieter beim Auszug auch die Möbel neu streichen?

Donnerstag, 10.03.2016 Ingo Lenßen

„Wir ziehen bald um und wollten deswegen anfangen, alle Schönheitsreparaturen in der Wohnung zu erledigen. Doch jetzt sehen wir plötzlich in unserem Mietvertrag, dass darin steht, dass auch die ganzen Einbaumöbel neu gestrichen werden müssen. Wir hatten damals, als wir den Vertrag unterschrieben haben, einfach nicht auf diese Klausel geachtet. Müssen wir jetzt wirklich alles streichen?“

Vermieter sind bei der Gestaltung der Mietverträge oft sehr kreativ. Doch keine Angst: Obwohl Sie als Mieter den Mietvertrag so unterschrieben haben, müssen Sie sich im Zweifel nicht an alles halten! Denn viele Klauseln sind unwirksam, weil der Inhalt unüblich ist und in einem „normalen“ Mietvertrag nichts zu suchen hat.

„Übliche“ Schönheitsreparaturen:

Es gibt einen offiziellen Katalog - die sogenannte „zweite Berechnungsverordnung“ - in dem beschrieben ist, was man unter „Schönheitsreparaturen“ versteht. Dazu zählt z.B. das Anstreichen der Wände, Decken, Fußböden, Heizkörper, Fenster und Türen. Einbaumöbel werden darin nicht genannt und müssen folglich auch nicht gestrichen werden. Selbst wenn dies also im Mietvertrag steht, darf man sich die Arbeit sparen.

Textbezogene Paragraphen / Urteile:

§ 307 Abs. 1 BGB, Landgericht Berlin, Beschl. v. 17.11.2015, Az. 67 S 359/15

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