Gibt es ein Gewohnheitsrecht bei der Arbeitszeit?

Freitag, 05.01.2018

Nehmen wir an, Sie werden als Arbeitnehmer jahrelang an bestimmten Wochentagen und Uhrzeiten zum Dienst eingeteilt. Ergibt sich daraus ein Gewohnheitsrecht, dass Sie auch fortan mit diesen Arbeitszeiten rechnen dürfen?

Wenn die Arbeitszeiten in Ihrem Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich geregelt sind, haben Sie kein Recht auf eine bestimmte Diensteinteilung. Selbst wenn Sie jahrelang in der gleichen Schicht gearbeitet haben, leitet sich daraus keinen Anspruch ab, dass dies auch so bleibt.

Es gibt also kein Gewohnheitsrecht bei der Arbeitszeit, so wie es etwa für die Zahlung von Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld in Unternehmen gelten kann. Werden diese Vergünstigungen wiederholt auf die gleiche Weise gewährt, ohne dass dazu schriftliche Vereinbarungen im Arbeitsvertrag existieren, leitet sich daraus ein Gewohnheitsrecht ab, das der Arbeitnehmer sogar einklagen kann.

Es gilt das Weisungsrecht des Arbeitgebers

Arbeitszeiten hingegen unterliegen dem Direktionsrecht- oder Weisungsrecht des Arbeitgebers, auch wenn er jahrelang davon keinen Gebrauch macht. Das haben die Arbeitsgerichte in mehreren Fällen übereinstimmend entschieden. Das Weisungsrecht betrifft dabei nicht nur die Arbeitszeit, sondern auch den Dienstort und die Einteilung zu einer bestimmten Tätigkeit.

Der Arbeitgeber muss sich bei seinen Weisungen allerdings an die Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) halten. Der Betriebsrat, so im Unternehmen vorhanden, hat in vielen Fällen, etwa bei den Pausenregelungen, ein Mitspracherecht.

Nur schriftliche Vereinbarungen zählen

Auf konkrete Regelungen zur Arbeitszeit hat der Arbeitnehmer nur ein Recht, wenn sie ausdrücklich im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder der Betriebsvereinbarung vereinbart sind. Ansonsten muss er damit rechnen, auch zu anderen Diensten eingeteilt zu werden. Ist im Unternehmen beispielsweise Siebe-Tage-Arbeit üblich, kann er ebenfalls am Wochenende arbeiten müssen, auch wenn er jahrelang nur an Werktagen Dienst hatte. Das Gleiche gilt für Schichtarbeit mit Zuschlägen. Fällt die besser bezahlte Nachtschicht auf einmal weg, hat der Arbeitnehmer kein einklagbares Recht auf Beibehaltung des bisherigen Dienstplans. 

Arbeiter schaut auf die Uhr

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