Das ändert sich zum Oktober

Montag, 02.10.2017

Selten war ein Oktober so reich an neuen Gesetzen wie 2017. Das Beste daran: Es gibt im Grunde niemanden, der nicht davon profitiert. Hier die Gesetzesänderungen im Überblick. 

Für diese Tatsache sorgt schon das Luther-Jubiläum. Vor 500 Jahren hatte der Theologe seine „95 Thesen gegen den Ablass“ an die Schlosskirche zu Wittenberg geschlagen. Die Bundesregierung will diesen Anlass, den Beginn der Reformation, gebührend gewürdigt wissen: Am 31. Oktober 2017 ist bundesweit ein Feiertag, exklusiv in diesem Jahr.  

Weitere Gesetzesänderungen im Überblick

Gleichgeschlechtliche Ehe: Die schnelle Entscheidung kam dann doch überraschend und ist ab 1.Oktober in Kraft: Männer dürfen fortan Männer heiraten und Frauen Frauen. Eingetragene Lebenspartnerschaften lassen sich in Ehen umwandeln. Damit steht auch einer Adoption von Kindern nichts mehr im Wege.

„Facebook-Gesetz“: Die Betreiber sozialer Netzwerke werden ab sofort stärker in die Pflicht genommen, wenn es um die Verbreitung rechtswidriger Inhalte geht. Hetze und Fake-News müssen nach Beschwerden innerhalb bestimmter Fristen gelöscht werden. Geschieht das nicht, drohen ab 2018 Geldstrafen.

Krankenversorgung: Die Entlassung aus dem Krankenhaus bedeutet noch lange nicht, dass der Betroffene keine Pflege benötigt. Bisher waren hier viele gesetzlich versicherte Patienten dabei ganz auf sich gestellt. Ab sofort umfasst der Klinik-Aufenthalt auch einen Anspruch auf „Entlassungsmanagement“, bei dem die weiteren Schritte der Betreuung geregelt werden.

Drohnen-Kennzeichnung: Drohnen-Schwergewichte ab 250 Gramm unterliegen nun einer Kennzeichnungspflicht. Diese muss den Namen und die Anschrift des Eigners enthalten und gut sichtbar und feuerfest angebracht sein. Stürzt das Fluggerät ab und verursacht einen Schaden, kann somit der Verantwortliche ermittelt werden.

Fahrzeuge: Besitzer von Oldtimern können ab Oktober einige Euro sparen, denn das sogenannte H-Kennzeichen gibt es nun auch saisonal. Wer sich dafür entscheidet, muss die anfallende Kfz-Steuer (191 Euro pro Jahr) nur noch anteilig entrichten.

Erleichterungen gibt es auch bei der Kfz-Anmeldung, nicht nur bei Oldtimern. So kann die Wiederzulassung künftig online erfolgen, wenn einige Voraussetzungen erfüllt sind. Bisher war das nur bei der Abmeldung beziehungsweise Stilllegung möglich.

 

 

Luther-Denkmal in Wittenberg

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