Beleidigung? Was Sie Polizisten sagen dürfen

Freitag, 10.03.2017

Manchmal fällt es schwer, Ruhe zu bewahren. Gerade im Gespräch mit der Polizei sind Ausraster jedoch fehl am Platz: Der Griff ins Schimpfwort-Repertoire reißt sonst schnell ein vierstelliges Loch in die Haushaltskasse oder führt sogar ins Gefängnis. Wir klären, was erlaubt ist. 

Das deutsche Gesetzbuch sieht bei Beleidigung harte Strafen vor. Selbst die „einfache“ Beleidigung kann Sie schon für ein Jahr hinter Schloss und Riegel bringen. Kommt eine Tätlichkeit, zum Beispiel Spucken, hinzu, verdoppelt sich das mögliche Strafmaß sogar.

Was ist strafbar?

Kritisch dabei: Was eine Beleidigung ist, kann das Gesetz nicht klar definieren. Dass Flüche wie „Sie A…“ als freie Meinungsäußerung durchgehen, ist jedoch unwahrscheinlich. Denn hier wird der Angesprochene zweifellos in seiner Ehre verletzt. Genau das ist eines der wichtigsten Unterscheidungskriterien zwischen einer unbedachten Unmutsbekundung und strafbarer Beleidigung.  

Was ist eine Beamtenbeleidigung?

Anders als vermutet, macht das Gesetz keinen Unterschied, ob Sie dem Polizisten oder der Nachbarin die falschen Worte entgegenschleudern. Vor dem Gesetz sind beide gleich, Beleidigung bleibt Beleidigung. Einen Unterschied gibt es aber doch: So wird der Polizist im Dienst sich weit eher die Mühe machen, den Fall zur Anzeige zu bringen. Und im Zweifelsfall übernimmt das sein Vorgesetzter. Schließlich handelt es sich beim Polizisten um einen Amtsträger, und da macht auch das deutsche Recht in der Zuständigkeit einen Unterschied. Die Nachbarin müsste sich dagegen selbst um eine Anzeige kümmern, was oftmals nicht geschieht.

Nur die Ruhe bewahren

Wie schwierig die Gratwanderung bei der Beleidigung ist, macht ein Blick in die Urteile deutlich. So erhielt ein Fußballfan eine Bewährungsstrafe und durfte für mehrere Monate nicht ins Stadion, nachdem er eine Polizistin „Pumuckl“ genannt hatte. Anders ging die Sache bei einem Urteil in Regensburg aus. Hier blieb die Bezeichnung zweier Polizisten als „Bullen“ straffrei, weil die Richter keine Beleidigungsabsicht sahen. Mit dieser Absicht wäre das Urteil anders ausgefallen. 

Fazit: In heiklen Situationen besser Contenance bewahren. Das spart Geld und Lebenszeit. 

Polizeibeamter bei der Kontrolle

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