BAföG-Rückzahlung - Rechtslage und wichtige Informationen

Donnerstag, 08.02.2018

Das BAföG ist eine Sozialleistung, benannt nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz. Es wird Studierenden zur Hälfte als Zuschuss und zur Hälfte als zinsloses Darlehen gewährt. Erklärtes Ziel ist es, die Chancengleichheit in der Bildung zu erhöhen. Das BAföG soll also gerade Studierenden aus einkommensschwachen Schichten ermöglichen, sich auf ihr Studium zu konzentrieren, ohne zwingend Geld im Nebenjob zu verdienen. Und wie sieht es mit der Rückzahlung aus?

Rückzahlung stunden lassen – wann ist das möglich?

Die BAföG Rückzahlung ist innerhalb bestimmter Fristen zu leisen, wobei Regelungen geschaffen wurden, um Härtefälle zu verhindern. Die Rückzahlungsphase beginnt fünf Jahre nach dem Ende der Regelstudienzeit, wobei bei einer Verbindung von Bachelor und Master der Bachelorabschluss zählt. Eine frühzeitige Rückzahlung vom  BAföG führt zu relevanten Nachlässen. Die genaue Höhe der zu leistenden Zahlungen lässt sich online auch über sogenannte Rückzahlungsrechner ermitteln.

Die Rückzahlung des BAföG erfolgt in der Regel in Raten von mindestens 105 Euro pro Monat, die quartalsweise zu entrichten sind. Steht der Studierende voll im Beruf, ist das meist kein Problem – in vielen Fällen wird sogar eine vorfristige Rückzahlung mit Abschlägen gewünscht. Sieht es finanziell (noch) nicht rosig aus, ist die Freistellung von der BAföG-Rückzahlung eine willkommene Option.

Hinweis: Die Begriffe Freistellung und Stundung werden im allgemeinen Sprachgebrauch oft synonym gebraucht. Die Freistellung bezieht sich jedoch auf das zinsfreie staatliche Bafög, für dessen Rückzahlung das Bundesverwaltungsamt zuständig ist. Bei einer Stundung geht es dagegen um verzinsliche Bankdarlehen, die im Einzelfall (gerade bei der Studienabschlusshilfe) von der Kreditanstalt für Wiederaufbau, KfW, gewährt werden.

Die Freistellung ist immer dann möglich, wenn das anrechenbare Monatseinkommen unter dem Freibetrag bleibt. Dieses liegt für Ledige derzeit bei 1.145 Euro und erhöht sich (verdienstabhängig) um weitere 570 Euro für den Ehepartner und 520 Euro je Kind.

Wird der Antrag auf Freistellung erfolgreich gestellt, verschiebt sich der Beginn der Tilgung im Regelfall um ein Jahr. Auch rückwirkend ist die Beantragung möglich, allerdings nur für maximal vier Monate. Zuständig ist das Bundesverwaltungsamt in Köln, das auch den Rückzahlungsbescheid versendet (kommt sechs Monate vor Fälligkeit). Hier finden Sie auch den Link zum Online-Formular, bei dem die Verdienstbescheinigungen mit hochgeladen werden können.  Ähnliches gilt für den Antrag auf Stundung, der bei der KfW hinterlegt wird. Auch hier wird im Regelfall für ein Jahr gestundet, wobei die Zinsen weiter erhoben werden.

Hinweis: Änderungen bei Adresse oder Familiennamen sollten dem Bundesverwaltungsamt rechtzeitig mitgeteilt werden. Das spart 25 Euro an Ermittlungsgebühren.

Wann kann ich mit einem Nachlass auf meine Rückzahlung rechnen?

Im Falle einer vorfristigen Erstattung wird ein Nachlass auf die BAföG Rückzahlung gewährt. Die mögliche Höhe dieses Nachlasses geht aus dem Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid des Bundesverwaltungsamtes hervor. Das Maximum liegt bei 50 Prozent. Diesen Bescheid gilt es abzuwarten, denn eine noch frühere Rückzahlung bringt keine finanziellen Vorteile.

Beim gewährten Nachlass gilt im Grundsatz: Je höher die noch nicht fällige Darlehensschuld ist, desto höher ist auch der Nachlass. Zur Orientierung veröffentlicht das bafoeg.de eine Nachlass-Tabelle. Im Folgenden ein kurzer Auszug:

  • Ablösebetrag 500 Euro = 8 Prozent Nachlass = Zahlbetrag 460 Euro
  • Ablösebetrag 5.000 Euro = 18,5 Prozent Nachlass = Zahlbetrag 4.075 Euro    
  • Ablösebetrag 10.000 Euro = 28,5 Prozent Nachlass = Zahlbetrag 7.150 Euro  
  • Ablösebetrag 15.000 Euro = 37 Prozent Nachlass = Zahlbetrag 9.450 Euro  
  • Ablösebetrag 20.000 Euro = 44 Prozent Nachlass = Zahlbetrag 11.200 Euro

Hinweis: Die Rückzahlungspflicht des BAföG ist auf 10.000 Euro begrenzt (sofern das Studium nach dem 1.3.2001 aufgenommen wurde). Da der Nachlass jedoch auf den Gesamtbetrag der Schuld berechnet wird, lohnt sich eine vorzeitige Rückzahlung nicht unbedingt. So müssten, wie aus der Auflistung ersichtlich, bei einem Ablösebetrag von 15.000 Euro nur 9.450 Euro zurückgezahlt werden. Aufgrund der Deckelung bei 10.000 Euro liegt die tatsächliche Ersparnis somit bei 550 Euro.

Die Möglichkeiten einen Nachlass aufgrund von guten Leistungen zu erhalten, wurde vom Gesetzgeber inzwischen gestrichen. Er greift nur noch für Studierende / Auszubildende, die ihren Abschluss vor 2013 gemacht haben. Voraussetzung ist in diesem Fall, dass Sie zum leistungsstärksten Drittel des Abschlussjahrgangs gehört haben und die Ausbildung spätestens ein Jahr nach Ablauf der Förderungshöchstdauer in Deutschland abgeschlossen wurde. Maximal 25 Prozent Nachlass sind möglich. 

Ist ein vollständiger Erlass der BAföG-Rückzahlung möglich?

Das sogenannte „Schüler-BAföG“ (kein offizieller Begriff) wird Auszubildenden an einer allgemeinbildenden Schule gewährt. Es kann zum Beispiel für ein Praktikum gezahlt werden oder an Ausländer vergeben werden. Viele Faktoren (Schulart, Wohnsituation, Abschluss der Berufsausbildung etc.) spielen eine Rolle. Das „Schüler-BAföG“ ist ein Vollzuschuss. Es besteht damit keine Pflicht auf Rückzahlung. Der vollständige Erlass ist hier Gesetz.

Das „normale“ BAföG muss zu 50 Prozent zurückgezahlt werden, wobei der Schuldbetrag auf 10.000 Euro begrenzt ist – wohlgemerkt beim BAföG-Staatsdarlehen, nicht beim BAföG-Bankdarlehen. Weitere 50 Prozent Nachlass sind über eine vorzeitige Rückzahlung möglich. Den vollständigen Erlass der BAföG-Rückzahlung sieht die Sozialgesetzgebung nicht vor. Das bedeutet, wenn die BAföG-Schulden nach der Maximaldauer von 20 Jahren immer noch bestehen, kann der Staat versuchen, sie anderweitig einzutreiben – und sei es aus dem Erbe.

Erwähnung finden soll schließlich auch das Aufstiegs-Bafög, besser bekannt als Meister-Bafög. Es unterstützt Menschen bei der beruflichen Weiterbildung, ist aber nicht im BAföG-Gesetz sondern im Aufstiegsförderungsgesetz, AFBG, verankert. Ein Erlass der Rückzahlung ist hier sowohl bei einem erfolgreichen Abschluss als auch bei Existenzgründung möglich. Das Maximum an Nachlass liegt bei 66 Prozent.

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