Advopedia Basiswissen: Was ist eine Stufenklage?

Donnerstag, 23.11.2017

Jede Klageerhebung setzt eine Klageschrift voraus, die über den erhobenen Anspruch Auskunft gibt. Fehlen dem Kläger dafür die notwendigen Fakten, kann er die Herausgabe dieser Informationen beim Beschuldigten einklagen. In der Regel erfolgt dies im Zuge einer Stufenklage.

Die Stufenklage hat den Vorteil, dass alle Anträge sofort rechtsanhängig werden. Das gilt also auch für die letzte Stufe der Klage, in der es um den zu konkretisierenden Leistungsanspruch geht. Die Gefahr einer Verjährung von Ansprüchen besteht damit nicht mehr, sobald die Stufenklage eingereicht ist.

Wie läuft eine Stufenklage ab?

Die Stufenklage umfasst mindestens zwei Stufen. Stufe 1 behandelt den Auskunftsanspruch und soll dazu führen, die Forderungen zu präzisieren – also zum Beispiel den einzuklagenden Schuldbetrag zu beziffern. In der 2. Stufe des Verfahrens wird dann über den tatsächlichen, nunmehr präzisierten Klagegegenstand verhandelt.

Häufig schließt die Stufenklage noch einen Zwischenschritt ein, was zur Dreistufigkeit führt. In diesem Zwischenschritt wird der Beklagte (der Schuldner) zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung verpflichtet. Diese Stufe wird vor allem genutzt, wenn Zweifel an den erteilten Auskünften bestehen. 

Wann kommt eine Stufenklage zur Anwendung?

Eine große Rolle spielt die Stufenklage im Erb- und Familienrecht. Hier müssen, zum Beispiel bei einer Unterhaltsklage, zunächst die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Beklagten offengelegt werden. Eine Auskunftsklage muss allerdings nicht zwingend Teil einer Stufenklage sein. Sie kann auch separat angestrengt werden.

Gesetz im Wortlaut

Die Stufenklage ist in der Zivilprozessordnung (ZPO) § 254 geregelt. Darin heißt es:

„Wird mit der Klage auf Rechnungslegung oder auf Vorlegung eines Vermögensverzeichnisses oder auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung die Klage auf Herausgabe desjenigen verbunden, was der Beklagte aus dem zugrunde liegenden Rechtsverhältnis schuldet, so kann die bestimmte Angabe der Leistungen, die der Kläger beansprucht, vorbehalten werden, bis die Rechnung mitgeteilt, das Vermögensverzeichnis vorgelegt oder die eidesstattliche Versicherung abgegeben ist.“

Gerichtssaal

Weitere Artikel

Kommentare