Advopedia Basiswissen: Wann besteht ein Sachmangel?

Donnerstag, 25.01.2018

Erhält ein Käufer eine Ware oder Leistung, die nicht den üblichen Normen entspricht, beschädigt oder falsch ist, liegt ein Sachmangel vor. Der Käufer (oder Mieter) hat damit ein Recht auf Nacherfüllung oder kann vom Kauf- beziehungsweise Mietvertrag zurücktreten.

Die Definition des Sachmangels findet sich im BGB § 434. Darin heißt es, eine Sache ist „frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat.“ Das bedeutet, sie muss sich bei Übergabe an den Käufer „für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignen“ und „eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann.“ Kurz gesagt: Der Kunde hat Anspruch auf ein intaktes Produkt gemäß Vertrag, das vollumfänglich seinen beworbenen Eigenschaften entspricht.

Hinweis: Wichtig ist der Bezug auf die vertragliche Vereinbarung. So sind Roststellen an einem Gebrauchtwagen womöglich kein Sachmangel, bei einem Neuwagen aber schon. Wurde der Wagen nur zur Ersatzteilgewinnung veräußert, muss er vielleicht nicht einmal fahrtüchtig sein.

Sachmangel auch bei Montagefehlern

Ausdrücklich genannt wird im Bürgerlichen Gesetzbuch der Fall, dass ein Produkt vor Auslieferung falsch montiert wurde. Auch in diesem Fall ist von einem Sachmangel auszugehen. Liegt dem Produkt eine mangelhafte Montageanleitung bei, besteht ebenfalls ein Sachmangel. Das gilt allerdings nicht, wenn das Produkt trotz mangelhafter Anleitung bereits korrekt montiert geliefert wurde.

Dem Sachmangel gleichgestellt ist die Lieferung eines funktionierenden aber falschen Produktes beziehungsweise eines korrekten Produktes in zu geringer Stückzahl.

Wann muss ein Sachmangel geltend gemacht werden?

Ein Sachmangel kann sich erst nach einer längeren Nutzungsdauer offenbaren. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn der Motor des Neuwagens nach 200 Kilometern zu stottern beginnt. Damit stellt sich zugleich die Frage, ob ein Sachmangel vorliegt, zum Beispiel durch einen Materialfehler, oder eine unsachgemäße Nutzung zum Fehler geführt hat, beispielsweise beim Tanken von Diesel statt Benzin.

Im Falle eines Sachmangels verpflichtet der Gesetzgeber den Verkäufer im Rahmen der Gewährleistung, die Mangelfreiheit wieder herzustellen. Er muss also nachbessern (reparieren) oder das Produkt austauschen. Gelingt dies nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.

Beweislastumkehr

Entscheidend ist im Streitfall der Zeitfaktor: Bei Fehlern und Pannen, die in den ersten sechs Monaten nach Warenübergabe auftreten, ist der Verkäufer in der Beweispflicht, wenn er einen Sachmangel anzweifelt. In der Folgezeit muss der Kunde diesen Beweis erbringen. Sind zwei Jahre vergangen, werden Sachmängel im Regelfall ausgeschlossen.

Hinweis: Vom Sachmangel abzugrenzen ist ein Rechtsmangel. Beim Rechtsmangel geht es darum, dass Dritte Rechte geltend machen, die dem geschlossenen Vertrag entgegenstehen. 

Symbolbild Sachmangel: beschädigtes Paket

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