Advopedia Basiswissen: Benachteiligungsverbot – Was ist das?

Donnerstag, 08.02.2018

Alle Menschen sind gleich? Nein, aber sie haben ein Recht darauf, gleich behandelt zu werden. Im Arbeitsrecht wird dies durch das „Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz“ geregelt, welches in Paragraph 7 ein Benachteiligungsverbot für Beschäftigte enthält.

Intention des Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist es, Benachteiligungen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern auszuschließen, und zwar vor allem aufgrund:  

  • ihrer Rasse
  • ihrer ethnischen Herkunft
  • ihres Geschlechts
  • ihrer Religion
  • ihrer Weltanschauung
  • ihres Alters
  • ihrer sexuellen Orientierung
  • einer Behinderung

Benachteiligungsverbot für Beschäftigte

Das Benachteiligungsverbot besagt, dass Beschäftigte aus keinem der oben genannten Gründe einen Nachteil erleiden dürfen. Das gilt auch für den Fall, dass der Grund vom jeweiligen Entscheider nur vermutet wird. Legt ein Unternehmen Regelungen fest, die dem Gleichbehandlungsgebot widersprechen, sind diese unwirksam.

Hier ist ungleiche Behandlung zwingend

Kommt es aufgrund der beruflichen Anforderungen zu einer ungleichen Behandlung, ist dies jedoch statthaft. So kann ein 50-Jähriger nicht auf Einstellung für einen Job klagen, dem nachweislich nur jüngere Bewerber gewachsen sind – zum Beispiel als Spieler bei einem Profi-Fußballverein. Derselbe Grund würde auch die Befristung von Verträgen rechtfertigen. 

Gleiches Geld für gleiche Arbeit

Führen zwei Angestellte eine gleichwertige Arbeit aus, müssen sie allerdings gemäß Benachteiligungsverbot auch gleichwertig entlohnt werden. Wird eine Frau in der gleichen Position schlechter entlohnt – was noch immer eher Regel als Ausnahme ist – verstößt der Arbeitgeber somit gegen das Gesetz und verletzt seine vertraglichen Pflichten.

Europa und das Grundgesetz

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist in Deutschland 2006 in Kraft getreten. Damit wurden auch zahlreiche Vorgaben der EU gegen Mobbing und Diskriminierung in nationales Recht überführt. In weiten Teilen ist das AGG aber schon im Deutschen Grundgesetz verankert, das in Artikel 3 folgendes für alle Menschen im Wortlaut ausführt:

Artikel 3 Grundgesetz

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Frau in schlechter Verfassung am PC

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