Advopedia Basiswissen: Alles zum Thema Arbeitszeitbetrug

Dienstag, 29.08.2017

Macht ein Arbeitnehmer vorsätzlich falsche Angaben zur geleisteten Arbeitszeit, begeht er einen Arbeitszeitbetrug. Dies kann die sofortige Kündigung nach sich ziehen. 

Gerade wenn sich der Arbeitnehmer mit dem Betrug persönliche Vorteile erschleicht, rechtfertigt das die sofortige Kündigung. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn bewusst eine zu lange Arbeitszeit angegeben wurde. Das Fehlverhalten geht hier über eine einfache Pflichtverletzung hinaus. Im Einzelfall müssen jedoch die Arbeitsgerichte entscheiden.  

Grundlage: Verpflichtungen des Arbeitnehmers

Jeder Arbeitnehmer schuldet dem Unternehmen, in dem er beschäftigt ist, eine bestimmte Arbeitsleistung. Diese ist in ihren Grundsätzen im Arbeitsvertrag definiert. Dazu gehört auch der Zeitraum, in dem die vereinbarte Leistung zu erbringen ist – unabhängig von einer möglichen Gleitarbeitszeit. Anders sind die betrieblichen Abläufe nicht zu gewährleisten.

Verstoß gegen das Arbeitsrecht

Hält sich der Arbeitnehmer nicht an die vereinbarten Arbeitszeiten, verstößt er gegen seinen Arbeitsvertrag (oder Tarifvertrag). Dieser Verstoß rechtfertigt arbeitsrechtliche Maßnahmen, gerade wenn er wiederholt erfolgt oder es sich um einen bewussten Betrug handelt.

Die Schwere des Verstoßes – von der einmaligen Verspätung bis hin zum dauerhaften Betrug – muss dabei im Sinne der Verhältnismäßigkeit berücksichtigt werden. So können ständige Verspätungen eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen, denen jedoch eine Abmahnung vorausgehen muss. Dieser bedarf es beim Arbeitszeitbetrug nicht.

Verdachtskündigung

Besteht der begründete Verdacht eines Arbeitszeitbetrugs, ohne dass dieser belegt werden kann, ist dennoch eine Kündigung möglich. Der Gesetzgeber lässt diese Möglichkeit im Fall des möglichen Betrugs oder von Straftaten zu, wenn einige Voraussetzungen erfüllt sind. So muss sich der Verdacht auf starke Tatsachen stützen, die ihn nachweislich begründen.

Vor einer Verdachtskündigung ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle Schritte zur Aufklärung zu unternehmen. Dazu gehört zwingend, den Beschuldigten anzuhören. Bleibt der begründete Verdacht jedoch bestehen und zerrüttet das Vertrauensverhältnis, ist die Verdachtskündigung rechtens.      

Gelangweilter Angestellter mit Wecker

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