Fortsetzung: „Wie viel Himbeere muss in einer Himbeere stecken?“

Freitag, 04.09.2015 MLK

Der EuGH hat nun die Frage, ob das Unternehmen Teekanne seinen „FELIX HIMBEER-VANILLE ABENTEUER“-Tee weiter unter der bisherigen Aufmachung verkaufen darf, endlich entschieden - und hat eigentlich doch nichts dazu gesagt…

Zur Wiederholung des Problems: Wie im Artikel „Wie viel Himbeere muss in einer Himbeere stecken?“ beschrieben, verkauft Teekanne den Tee „FELIX HIMBEER-VANILLE ABENTEUER“, der keine natürlichen Himbeeren- und Vanille-Bestandteile enthält. Noch nicht mal das Aroma ist aus natürlicher Himbeere oder Vanille hergestellt. 

Irreführung des Verbrauchers

Auf der Packung sind aber eine Himbeere und eine Vanilleblüte abgedruckt. Außerdem ist er mit „Früchteteemischung mit natürlichen Aromen – Himbeer-Vanille-Geschmack“ beschriftet. Kritiker befürchteten, dass dies den Verbraucher in die Irre führen könnte, wenn er davon ausgeht, dass die natürlichen Bestandteile von Himbeere und Vanille enthalten sind. Und da der BGH sich darauf gefragt hatte, ob dies sogar gegen das Unionsrecht verstößt, hatte er den Fall dem EuGH vorgelegt.

Urteil des EuGH

Doch der EuGH beantwortet Fragen von nationalen Gerichte immer nur abstrakt. Er gab deswegen also auch hier nur Anhaltspunkte, wie der BGH den Fall später entscheiden sollte. In seinem Urteil führte er aus, dass nach Unionsrecht ein Produkt korrekte, neutrale und objektive Informationen enthalten müsse. Anders als in dem ersten Urteil schließt er in dem Teekanne-Fall jedoch tatsächlich nicht aus, dass ein Verbraucher über die Inhaltsstoffe des Tees in die Irre geführt werden könnte.

BGH entscheidet endgültig

Der EuGH hat den Fall nun zurück an den deutschen BGH gegeben, mit der Anordnung zu prüfen, ob ein „normal informierter und vernünftig aufmerksamer und kritischer Durchschnittsverbraucher“ denkt, dass der Tee natürliche Himbeere und Vanille enthält. Es geht also wieder von vorne los, und keiner ist wirklich schlauer geworden. So weit, so gut. Wir fragen uns in solchen Momenten nur: Wer zahlt das alles?…

Textbezogene Paragraphen / Urteile:

EuGH, Urt. vom 4.6.2015, C-195/14

Tasse Himbeertee

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