Ist ein Quietsche-Entchen ein Sexspielzeug?

Sonntag, 11.01.2015 PK

Sie glauben, das sei eine Scherzfrage? Irrtum. Denn ein Online-Händler verkaufte neben Enten im Outfit von Fußballvereinen auch Badeenten mit einer batteriebetriebenen Vibrationsfunktion. Und weil er aus naheliegenden Gründen den Umtausch ausschließen wollte, bezeichnete er diese als „Hygieneartikel“.

Ein Mitbewerber sah darin allerdings einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und klagte dagegen. Seine Forderung vor Gericht: Der Enten-Vertreiber darf seine Enten nicht als Hygiene-, sondern muss sie als Erotikartikel bezeichnen und dadurch seinen Kunden ein 14-tägiges Widerrufsrecht einräumen – also auch bereits benutze Enten zurücknehmen.

Naturforschung in der Badewanne

Das OLG Koblenz hatte demzufolge darüber zu entscheiden, ob es sich bei den Enten tatsächlich um Hygieneartikel handelte, die vom Umtausch ausgeschlossen werden dürfen.

Die Richter kamen nach Inaugenscheinnahme des schwimmfähigen Beweismittels zu dem Ergebnis, dass die Badeenten in Vereinsoutfit als Fanartikel einzustufen sind und solche mit Vibrationsfunktion als Erotikartikel. „Zudem“, so steht es im Urteil, „können Badeenten auf keinen Fall als Hygieneartikel gelten. Denn Hygiene dient der Gesundheitsfürsorge, Gesundheitspflege und Körperreinlichkeit. Und keine Badeente der Welt ist dazu in der Lage“.

Der Händler muss daher auch solche Quietsche-Entchen im Rahmen des Widerrufsrechts zurückzunehmen, die der Kunde bereits ausprobiert hat…

Tetbezogene Paragraphen / Urteile:

OLG Koblenz: 9 W 680/10

Quietsche-Ente

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