Verurteilt wegen Like auf Facebook

Dienstag, 13.06.2017

Ein Urteil aus der Schweiz lässt auch deutsche Internetnutzer aufhorchen. In Zürich wurde ein Facebook-User wegen Verbreitung ehrverletzender Beiträge zu einer Geldstrafe verurteilt – weil er einen Facebook-Post „geliked“ hatte.

Ob es das wohl auch bald in Deutschland geben wird? Ein Schweizer hatte einen Beitrag geliked, in dem ein Tierrechts-Aktivist als Antisemit bezeichnet wurde. Der Aktivist ist Gegner des Schächtens von Tieren. Der Betroffene stellte deshalb Strafanzeige wegen übler Nachrede. Kürzlich ist der Angeklagte in Zürich zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu 100 Franken sowie 1000 Franken Bußgeld verurteilt worden. Der Verurteilte möchte allerdings in Berufung gehen.

Wird der Beitrag durchs Liken zum eigenen Beitrag?

Der springende Punkt ist: Macht sich jemand durch das Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons den Inhalt zu eigen oder nicht? Wenn ja, dann muss derjenige, der „Like“ klickt, sich für den Inhalt verantworten, als hätte er ihn selbst verfasst. Die Anwältin des Tierrechtlers sah es so. In der Anklageschrift heißt es außerdem, der Facebook-Nutzer habe in der „vorwiegenden Absicht, dem Geschädigten Übles vorzuwerfen“, gehandelt.

Liken oder Teilen – wann identifiziert man sich mit dem Inhalt?

Auch das deutsche Recht steht dem Problem der Meinungsäußerung bei Facebook gespalten gegenüber. Noch 2013 sah die Justiz das Liken als unverbindliche Äußerung des Gefallens an – etwa so wie ein Applaudieren in der realen Welt. 2015 aber urteilte das OLG Frankfurt: Wer den „Like“-Button drückt, identifiziert sich mit dem Inhalt. Die Weiterverbreitung des Inhalts über die Teilen-Funktion sei hingegen irrelevant für einen Straftatbestand.

Facebook-Like hat für den User oft wenig Gewicht

Denken wir alle einmal selber über unser Nutzerverhalten nach, bemerkt wohl jeder, dass er schon einmal wahllos den „Like“-Button bei Facebook geklickt hat, ohne sich viel dabei zu denken. Analysen ergeben sogar, dass viele Nutzer liken, ohne den dahinterstehenden Link geklickt zu haben, also ohne genau zu wissen, worum es in dem Beitrag geht. Daran kann man die Schwierigkeit abschätzen, vor der Juristen in der Beurteilung eines Facebook-Likes stehen. Bei uns in Deutschland wurde allerdings noch niemand wegen eines Facebook-Likes verurteilt. 

Facebook und Like Logo

Weitere Artikel

Kommentare