Kleinwüchsige haben ein Recht auf das passende Auto

Donnerstag, 19.05.2016 DOD

Das passt der Rentenversicherung überhaupt nicht: Kleinwüchsige Menschen können jetzt beim Kauf eines Autos auf einen Zuschuss von der Rentenversicherung pochen, sollten sie das Fahrzeug aus beruflichen Gründen brauchen und es hierfür behindertengerecht umbauen lassen müssen. Solch einen Zuschuss hatten die Versicherungen nämlich bis jetzt abgelehnt…

Dem Urteil des Sozialgerichts in Mainz liegt folgender Fall zugrunde: Ein kleinwüchsiger Mann erwarb einen neuen Wagen, der größengerecht umgebaut werden musste. Dafür verlangte er von der Versicherung einen Zuschuss. Seine Begründung: Die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr sei ungünstig, weil er auf dem Land lebe. Er sei daher auf ein eigenes Auto angewiesen. 

Rentenversicherung will nicht zahlen

Doch die Rentenversicherung verweigerte den Zuschuss. Deren Begründung: Auch Nichtbehinderte seien in dieser Situation auf ein Auto angewiesen, und die bekämen schließlich auch keinen Zuschuss. Die Tatsache, dass kein Bus oder Bahn fahre, treffe also alle gleichermaßen, wenn sie ihrem Beruf nachgehen wollten. Der Mann müsse deshalb alles aus eigener Tasche bezahlen.

Wer das Auto umbauen muss, bekommt Geld

Doch das Gericht sah das anders: „Es sei nicht entscheidend, ob auch ein Nichtbehinderter in der Situation auf einen Pkw angewiesen sei. Entscheidend sei, dass der Mann ein Auto umbauen müsse, um es überhaupt nutzen zu können“. Die Rentenversicherung muss deshalb dem Kläger den Zuschuss gewähren.

Textbezogene Paragraphen / Urteile:

Sozialgericht Mainz, Urteil vom 19. November 2015, Aktenzeichen: S 1 R 701/13

Kleinwüchsige Frau

Weitere Artikel

Kommentare