Haribo vs. Lindt: Der „GOLDBÄREN“-Streit geht in die dritte Runde.

Mittwoch, 01.10.2014 SB

Das Oberlandesgericht Köln hat dem vorliegenden Goldbären-Streit eine „grundsätzliche Bedeutung“ zugesprochen und damit die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Doch beginnen wir am Anfang.

Teddy gegen Bär

Jeder kennt sie:  Die Goldbären von Haribo und die Schoko-Hasen mit der roten Schleife um den Hals von Lindt . So weit, so gut. Nun aber vertreibt seit März 2011 Lindt auch zusätzlich einen in Goldfolie verpackten Schoko-Bären, der genau wie der hauseigene Hase eine rote Schleife trägt. Eigentlich immer noch gut. Aber nicht für Haribo. Der Gummibärchen-Hersteller sieht in dem Lindt-Teddy nichts anderes als die bildliche Darstellung des Wortes „GOLDBÄR“, und deshalb eine Verletzung der für sie eingetragenen Marken.

Bär will Teddy weghaben

Also klagte Haribo auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz gegen Lindt vor dem Landgericht Köln und bekam zunächst Recht. 

Teddy wehrt sich

Das Berufungsgericht hat die Klage wiederum abgewiesen.

Nach dem Oberlandesgericht Köln könne eine Verletzung einer Wortmarke wie „GOLDBÄR“ nämlich nur dann vorliegen, wenn der Verbraucher beim Anblick des Lindt-Teddys gleich an die Bezeichnung „GOLDBÄR“ denken würde. Dies konnten die Richter hier aber nicht feststellen. Dennoch hat das Berufungsgericht die Revision zum BGH zugelassen, da insbesondere die Frage, „wann eine Überschneidung zwischen einer Wortmarke und einer realen Gestaltung angenommen werden könne“, von besonderer Bedeutung ist.

Wie entscheidet Papa Bär?

Nun muss der BGH im Goldbären-Streit in der dritten und letzten Runde darüber entscheiden, ob hier eine reale Darstellung der Wortmarke „GOLDBÄR“ gegeben ist und ob hierbei eine Verletzung dieser Wortmarke vorliegt.

Textbezogene Paragraphen / Urteile:

LG Köln (Urteil vom 18.12.12, Az.: 33 O 803/11), OLG Köln ( Az.: 6 U 230/12)

§ 14 MarkenG

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