Die „Feierwehr“ erlaubt kein Martinshorn

Dienstag, 12.07.2016 DOD

Auch Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr, Polizei oder Rettungsdienst dürfen irgendwann in Rente. Meist werden sie dann nach dem Ausrangieren verkauft oder versteigert. Wer sich allerdings für ein solches Fahrzeug entscheidet, muss vorsichtig sein – und das Auto „zurückbauen“! Denn Blaulicht und Martinshorn sind für den privaten Gebrauch tabu…

Ein Mann aus Rheinland-Pfalz hatte sich ein ausrangiertes Feuerwehrauto gekauft. Das erste, was er machte: Er beschriftete das Fahrzeug groß mit „Feierwehr“. Doch der TÜV verbot ihm, damit auf die Straße zu gehen. „Zuvor müsse er das Blaulicht, Martinshorn, die großen Lautsprechern für Durchsagen und die reflektierenden Streifen vom Auto entfernen.“ Doch der Mann war so flink wie die Feuerwehr – und ging juristisch per Eilantrag gegen die Entscheidung des TÜV vor.

Fahren und feiern wie die Feuerwehr

Das Verwaltungsgericht Koblenz ließ ihn jedoch abblitzen und gab dem TÜV Recht. Die Begründung: „So ausgestattet werde das Fahrzeug im Straßenverkehr als ein Einsatzfahrzeug der Feuerwehr wahrgenommen. Dies sei bei einem Privatfahrzeug nicht zulässig – unabhängig davon, ob Blaulicht und Sondersignal auch wirklich eingeschaltet werden.“ 

Besser auch kein Blaulicht aus dem Internet

Grundsätzlich gilt also: Die Ausrüstung eines Fahrzeugs mit Blaulicht, Einsatzhorn und reflektierenden Streifen ist bestimmten Institutionen vorbehalten. Verboten ist daher auch, ein Blaulicht z.B. im Internet zu kaufen, es aufs Dach des Autos zu setzen und sich damit während der Fahrt freie Bahn zu verschaffen. Übrigens kommt so etwas tatsächlich häufiger vor, als man glaubt…

Textbezogene Paragraphen / Urteile:

Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 21. Juli 2015, Aktenzeichen: 5 L 599/15.KO

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