Unterlassungserklärung

Unterlassungserklärung

Eine Unterlassungserklärung ist eine Erklärung, in der sich der Erklärende verpflichtet, eine beanstandete Handlung in Zukunft nicht wieder vorzunehmen. 

Ein Formulierungsvorschlag für die jeweilige Unterlassungserklärung ist regelmäßig Bestandteil einer Abmahnung z.B.  im Wettbewerbsrecht, sowie im Marken- und Urheberrecht. Der Abmahnende hat ein Interesse daran, dass der Störer sein Verhalten nicht wiederholt. Dies kann er dadurch erzwingen, dass der Störer eine Unterlassungserklärung abgibt und sich für den Fall einer Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe bereiterklärt. Die Unterlassungserklärung dient dazu, die Wiederholungsgefahr für die erneute Verletzung eines Rechtsgutes zu beseitigen.

Wird eine Unterlassungserklärung nicht oder nicht ausreichend abgegeben, kann mit einer Unterlassungsklage eine gerichtliche Entscheidung eingeholt werden.