Scheinselbstständigkeit

Scheinselbstständigkeit

Scheinselbständigkeit liegt vor, wenn eine erwerbstätige Person als Selbständiger auftritt, obwohl diese Person von der Art ihrer Tätigkeit her Arbeitnehmer ist. 

Von Relevanz ist dies insbesondere bei freien Mitarbeitern und Subunternehmern. Sozialversicherungsrechtlich gelten Scheinselbständige als Arbeitnehmer, so dass für sie Beiträge zur Sozialversicherung zu entrichten sind.

Das Bundesarbeitsgericht definiert einen Arbeitnehmer als jemanden, der weisungsgebunden fremdbestimmte Arbeit in persönlicher Abhängigkeit leistet. Dies können beide Seiten durch eine sogenannte Statusklage beim Arbeitsgericht verbindlich feststellen lassen. Für den Arbeitnehmer könnte dies von Interesse sein, da er hierdurch u.a. Kündigungsschutz, bezahlten Urlaub und bei Anwendbarkeit eines Tarifvertrages ggf. verbesserte Arbeitsbedingungen erreichen kann.