Heimarbeit

Heimarbeit

Heimarbeit i.S.d. Heimarbeitsgesetzes (HAG) verrichtet, wer in seiner eigenen Wohnung oder in selbstgewählter Betriebsstätte allein oder mit seinen Familienangehörigen im Auftrag von Gewerbetreibenden erwerbsmäßig arbeitet, jedoch die Verwertung der Arbeitsergebnisse dem ihn beauftragenden Gewerbetreibenden überlässt. 

Erwerbsmäßige Arbeit im vorgenannten Sinne ist dann anzunehmen, wenn die Tätigkeit auf Dauer angelegt ist und zum Lebensunterhalt beitragen soll.

Heimarbeitern kommt hierbei lediglich ein arbeitnehmerähnlicher Status zu. Sie werden Arbeitnehmern nur in einzelnen Bereichen gleichgestellt. Wegen ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit bedürfen Heimarbeiter nach dem Willen des Gesetzgebers eines besonderen Schutzes, der ihnen über das Heimarbeitsgesetz zukommt.

Das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) findet auf Heimarbeit keine Anwendung. Der Heimarbeiter kann sich jedoch auf die besonderen Kündigungsbeschränkungen nach Mutterschutzgesetz, §§ 20, 18 BEEG oder auch auf Sonderkündigungsschutz nach dem Sozialgesetzbuch IX berufen. Zudem genießen in Heimarbeit beschäftigte Betriebsratsmitglieder oder ähnliche betriebsverfassungsrechtliche Funktionsträger den gleichen weitreichenden Kündigungsschutz wie normale Amtsträger.

Allgemeiner Kündigungsschutz kommt Heimarbeitern nach § 29 HAG zu. Danach kann das Beschäftigungsverhältnis eines Heimarbeiters grundsätzlich an jedem Tag für den Ablauf des folgenden Tages gekündigt werden. Nach Ablauf von vier Wochen ist die Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses beiderseits nur noch unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen möglich. Wird ein Heimarbeiter überwiegend von einem Auftraggeber beschäftigt, gilt eine Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats. Während einer vereinbarten Probezeit, längstens für die Dauer von sechs Monaten, beträgt die Kündigungsfrist zwei Wochen.