EuGH

EuGH

Der Europäische Gerichtshof (EuGH), mit Sitz in Luxemburg ist das höchste Gericht der Europäischen Union (EU).

Der EuGH hat die generelle Aufgabe darauf zu achten, dass das Gemeinschaftsrecht gewahrt wird, wenn das EU Recht und die von der EU abgeschlossenen Verträge angewandt und ausgelegt werden. Dabei besteht Zuständigkeit sowohl für die EU als auch Euratom (EAG).

Der EuGH ist in erster Linie Verfassungsgericht und setzt sich mit der Auslegung und Anwendung des Vertrages über die Europäischen Union und des Vertrages über die Arbeitsweise der europäischen Union auseinander. Weitere Aufgabe ist die Überprüfung der Vereinbarkeit von Richtlinien und Verordnungen, Beschlüsse sowie Empfehlungen und Stellungnahmen mit dem Primärrecht, nämlich den Verträgen. Der Gerichtshof hat ferner verwaltungsgerichtliche Zuständigkeiten im Zusammenhang mit Klagen von natürlichen und juristischen Personen gegen Maßnahmen der EU.

Die Richter und Generalanwälte werden von den Regierungen der Mitgliedstaaten im gegenseitigen Einvernehmen für eine sechsjährige Amtszeit ernannt.