Bleiberecht (Duldung)

Bleiberecht

Die Duldung ist eine "vorübergehende Aussetzung der Abschiebung" von ausreisepflichtigen Ausländern. Inhaber einer Duldung dürfen sich grundsätzlich nur in ihrem Bundesland aufhalten. Der Aufenthalt eines Ausländers wird mit der Duldung zwar nicht rechtmäßig, jedoch entfällt mit der Duldung eine Strafbarkeit wegen illegalen Aufenthalts. 

Mit einer Duldung können Auflagen und Nebenbestimmungen verbunden werden. Die Duldung erlischt mit der Ausreise des Ausländers und berechtigt nicht zur Rückkehr in die Bundesrepublik Deutschland.

Grundsätzlich dürfen geduldete Personen nicht arbeiten, jedoch kann − nach Zustimmung der Agentur für Arbeit und einem mindestens einjährigem, erlaubtem Aufenthalt im Bundesgebiet − für die Dauer der Duldung die Aufnahme einer Beschäftigung gestattet werden.