Wir erklären: Das Direktionsrecht

Donnerstag, 13.07.2017

Das Direktionsrecht, verankert in der Gewerbeordnung, regelt die Weisungsbefugnis des Arbeitgebers gegenüber den Arbeitnehmern. Häufig wird deshalb auch von Weisungsrecht gesprochen. Das beinhaltet das Direktionsrecht.

Wenn der Chef seinen Mitarbeitern Aufgaben überträgt oder entzieht, nimmt er zunächst sein Leistungsrecht in Anspruch, das im Arbeitsvertrag definiert ist. Ordnet er eine bestimmte Tätigkeit an, legt den jeweiligen Einsatzort oder die Dienstzeiten fest, bildet das Direktionsrecht die rechtliche Basis.   

Grundsätzlich ist er zu solchen inhaltlichen oder administrativen Anweisungen berechtigt. Sie dürfen allerdings nicht willkürlich sein, sondern müssen „nach billigem Ermessen“ erfolgen. Das heißt, sie müssen der Position des Mitarbeiters angemessen und gerecht gegenüber anderen Angestellten sein. Das besagt Paragraph 106 der Gewerbeordnung, in der auch gesetzliche Regelungen zum Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern getroffen werden.

Weisungsrecht seit 2003 verankert

Grund für die Aufnahme des Direktionsrechts in die Gewerbeordnung war, dass der Arbeitsvertrag meist nur Art und Umfang der Beschäftigung regelt. Genaue Angaben zum Tätigkeitsspektrum des Angestellten sind häufig nicht enthalten. Das Direktionsrecht füllt die Lücke und gibt dem Arbeitgeber die Möglichkeit für die konkrete Bestimmung der jeweils benötigten Arbeitsleistung. Er kann so auch auf konkrete Erfordernisse reagieren, zum Beispiel im Notfall mit der Anordnung von Überstunden.

Wie weit geht das Direktionsrecht?

Der Chef darf seinen Mitarbeitern auch Vorschriften hinsichtlich ihres Verhaltens und ihres Erscheinungsbildes während der Arbeit machen, sofern er damit keine anderen Rechte der Arbeitnehmer verletzt. Grundsätzlich gelten der Arbeitsvertrag sowie der Tarifvertrag, die Betriebsvereinbarung und das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats als bindende Grenzen für die Ausgestaltung des Direktionsrechts. Unzulässige Weisungen muss der Arbeitnehmer nicht befolgen und darf deshalb auch nicht gekündigt werden.  

 

   

 

Chef erklärt seinen Mitarbeitern die Aufgaben

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