Lenßens Tipp: Wie viel Zeit darf sich ein Richter mit meinen Akten lassen?

Dienstag, 14.06.2016 Ingo Lenßen

„Ich habe gegen eine Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld geklagt. Eigentlich hatte ich auf eine zeitnahe Entscheidung gehofft, doch seit Monaten warte ich vergeblich darauf, dass der Richter mein Verfahren eröffnet! Das kann doch nicht sein! Schließlich geht es um viel Geld für mich! Wie lange darf sich denn ein Richter mit einer Aktenbearbeitung Zeit lassen?“

Eine berechtigte Frage. Grundsätzlich sind Akten natürlich schnellstmöglich zu bearbeiten, aber in der Praxis sieht es leider meist anders aus. Da kann so etwas unter Umständen sogar Jahre(!) dauern.

Mindestens 12 Monate Bedenkzeit

Denn bereits das Bundessozialgericht hat klargestellt, dass Richtern eine pauschale Vorbereitungs- und Bedenkzeit von mindestens 12 Monaten zugestanden werden muss. In (begründeten) Ausnahmefällen kann dies sogar noch länger sein. Nur wenn Sie also nachweisen können, dass Ihr Verfahren ohne Grund in die Länge gezogen wird, können Sie dagegen angehen um im Zweifel sogar einen Anspruch auf Entschädigung geltend machen.

Textbezogene Paragraphen / Urteile:

Bundessozialgericht Kassel Urt. v. 03.09.2014 Az. B 10 ÜG 2 /13 R

§ 198 GVG

Richterhammer auf Aktenberg

Weitere Artikel

article
6565
Lenßens Tipp: Vorbereitungszeit von Richter für Verfahren
„Ich habe gegen eine Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld geklagt. Eigentlich hatte ich auf eine zeitnahe Entscheidung gehofft, doch seit Mona...
/news/ratgeber/lenssens-tipp-vorbereitungszeit-von-richter-fuer-verfahren
14.06.2016 12:57
http://www.advopedia.de/var/advopedia/storage/images/media/images/aktenberg-richterhammer-getty_images/126642-1-ger-DE/aktenberg-richterhammer-getty_images_contentgrid.jpg
Ratgeber

Kommentare