Lenßens Tipp: Abkürzung über Tankstelle - Darf ich eine rote Ampel umfahren?

Mittwoch, 04.05.2016 Ingo Lenßen

„Auf meinem Arbeitsweg gibt es eine Ampel. Wenn die „rot“ zeigt, biege ich vorher einfach auf die Tankstelle, die an dieser Ecke liegt, ab und nehme die dortige Ausfahrt, um auf die anderen Straßenseite zu kommen. Das mache ich schon immer so und gefährde dabei auch niemanden. Gestern wurde ich allerdings von einem Polizisten angehalten, und der behauptet, ich hätte einen Rotlichtverstoß begannen, was Bußgeld und ev. ein Fahrverbot bedeutet! Stimmt das? Durfte ich wirklich nicht über die Tankstelle ausweichen?“

Doch, durften Sie! Erheben Sie Einspruch gegen den Bußgeldbescheid! Denn bereits in einem ähnlichen Fall hat das Gericht entschieden: Wer in solch einer Situation die Abkürzung über eine Tankstelle oder einen Parkplatz nimmt, beginnt keinen sogenannten „Rotlichtverstoß“!

Aber!

Anders ist es definitiv, wenn man die Umfahrung über einen Gehweg, Fahrradweg, Busspur und Randstreifen nimmt. Dann überfährt man die rote Ampel. Denn das Rotlicht gilt dort in einem Umkreis von 10 - 15 Metern!

Textbezogene Paragraphen / Urteile:

Oberlandesgericht Hamm Beschl. v. 2.7.2013, 1 RBs 98/13

Rote Ampel vor Hochhausfassade

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04.05.2016 10:32
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