Lenßens Tipp: Darf ich Mofa fahren, wenn gegen mich ein Fahrverbot verhängt wurde?

Mittwoch, 20.04.2016 Ingo Lenßen

„Vor kurzem bin ich geblitzt worden und habe deswegen nun einen Monat lang ein Fahrverbot bekommen. Aber in der Garage steht noch mein altes Mofa. Obwohl das Ding schon 30 Jahre alt ist, läuft es noch ganz prima. Darf ich denn jetzt damit fahren, wo ich das Auto stehen lassen muss?“

Die Frage wird mir von Mandanten immer wieder einmal gestellt. Die Antwort darauf ist leider nicht mit einem schlichten „ja“ oder „nein“ abgetan…

Mal ja, mal nein

Denn seit dem 1.4.1980 darf man ein Mofa nur dann fahren, wenn man eine entsprechende Prüfbescheinigung besitzt. Aus Gründen des "Bestandsschutzes" brauchen jedoch diejenigen keine Prüfbescheinigung, die am 1.4.1980 bereits das 15. Lebensjahr vollendet hatten – also alle mit dem Geburtsdatum 1.4.1965 oder früher.  Wird jemandem aus diesen alten Jahrgänge die Fahrerlaubnis entzogen (also nicht bloß ein befristetes Fahrverbot), dann darf er trotzdem Mofa fahren. 

Ausnahmen kann es geben

Wurde hingegen wegen einer Ordnungswidrigkeit ein befristetes Fahrverbot (ein bis drei Monate) ausgesprochen, dann gilt dieses normalerweise für sämtliche Kraftfahrzeuge – also auch für Mofas! Aus Ihrem Bußgeldbescheid bzw. dem Gerichtsurteil ergibt sich, auf welche Kfz sich das Fahrverbot bezieht. Schauen Sie nach! Stehen kein Ausnahmen drin, sind grundsätzlich alle Arten von Fahrzeugen gemeint, die sich ohne Einsatz von Muskelkraft selbst bewegen. Und dann muss halt auch das Mofa in der Garage bleiben, solange das Fahrverbot gilt.

Und die neuen E-Bikes sind erlaubt

Wer dann doch während des Fahrverbotes auf einem Mofa erwischt wird, bekommt ein Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Was Sie allerdings fahren dürfen, sind Pedelecs – Fahrräder mit einem elektrischen Hilfsmotor also, der den Fahrer nur dann bis zu 25 km/h unterstützt, solange er selbst in die Pedale tritt. 

Textbezogene Paragraphen / Urteile:

§§ 44 StGB, 25 StVG und 21 Abs. 1 StVG

Gelbe Vespa

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