Die Nebentätigkeit: Ihre Rechte und Pflichten

Freitag, 02.06.2017

Sie haben grundsätzlich das Recht, eine Nebentätigkeit auszuüben. Einschränkung: Ihr Hauptberuf darf darunter nicht leiden und die Interessen Ihres Arbeitgebers dürfen nicht verletzen werden. Was ist bei einer Nebentätigkeit zu beachten und wann muss sie genehmigt werden?

Artikel 12 des Grundgesetzes garantiert jedem Bundesbürger das Grundrecht auf Berufsfreiheit. Dadurch ist rechtlich verankert, dass Angestellte zusätzlich zu ihrem Hauptberuf eine Nebentätigkeit auszuüben dürfen. Gelten im konkreten Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder in der Betriebsvereinbarung andere Regeln zu Nebentätigkeiten, sind diese einzuhalten.
Ansonsten darf ein Angestellter eine Nebentätigkeit auch ohne Zustimmung seines Arbeitgebers ausüben, sofern dieser keinen berechtigten Grund hat, die Nebentätigkeit aufgrund der eigenen unternehmerischen Ziele zu verbieten. Falls es zu einer Kollision von Interessen und Pflichten zwischen Haupt- und Nebentätigkeit kommen könnte, besteht daher eine generell Anzeige- und anschließend auch Genehmigungspflicht.

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Strengere Regeln im öffentlichen Dienst

Wer im öffentlichen Dienst angestellt ist, hat für jede Nebentätigkeit eine Anzeigepflicht. Die frühere Regelung, dass Nebenbeschäftigungen mit  Entgelt grundsätzlich genehmigt werden müssen, gilt jedoch nicht mehr. Beamte, Richter und Soldaten haben dagegen immer die Genehmigung bei ihrem Dienstherrn einzuholen. Gestattet werden in der Regel Vortragstätigkeiten, wissenschaftliche, künstlerische und schriftstellerische Betätigungen und die Arbeit als Gutachter.

Umfang der Nebentätigkeit

Auch wenn die Nebentätigkeit erlaubt ist, darf sie den Hauptberuf nicht „erheblich“ beeinträchtigen. Die Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers muss im Hauptberuf voll erhalten bleiben. Dazu zählt die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes, wonach die gesamte Arbeitszeit nicht mehr als täglich zehn Stunden betragen darf.

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