Lenßens Tipp: Worauf muss ich achten, wenn ich eine Verlobung löse?

Samstag, 10.10.2015 Ingo Lenßen

„Mein Traum von einer eigenen Familie ist leider vorerst geplatzt. Ich ertrage den Typen, der noch vor einem Jahr mein Traum-Mann war, einfach nicht mehr. Aber wir hatten und schon ganz offiziell verlobt. Kann ich jetzt dieses Eheversprechen einfach brechen?“

Ja, können Sie. Zwar haben Sie Ihrem Freund die Ehe versprochen, aber rechtliche Konsequenzen hat allein das Versprechen zum Glück nicht. Wäre ja wohl auch noch schöner, wenn der jetzt die Heirat einklagen könnte. Und weil die Verlobung keiner besonderen Form bedarf, lässt sie sich daher auch formlos wieder lösen. Das regelt übrigens der § 1297 BGB. Sie müssen nur irgendwie klarmachen, dass aus der Ehe nichts wird. Das geht sogar - nicht besonders elegant, ein bisschen feige obendrein, aber dennoch zulässig - zum Beispiel mit einer Absage per SMS.

Trotzdem:

Ein paar rechtliche Folgen hat eine Verlobung aber dennoch: Denn mit dem Eheversprechen entsteht für die Verlobten ein sogenanntes „Zeugnisverweigerungsrecht“. Das bedeutet: Ein Verlobter kann nicht dazu gezwungen werden, gegen den anderen auszusagen, wenn dieser einer Straftat beschuldigt wird. („Man muss nur wissen, wie´s geht: Verlobung im Zeugenstand“)

Außerdem:

In besonderen Fällen macht sich derjenige, der von der Verlobung zurücktritt, schadensersatzpflichtig – etwa dann, wenn anlässlich der bevorstehenden Ehe ein gemeinsamer Hausstand angeschafft wurde. Was zudem generell gilt: Verlobungsgeschenke sind gegenseitig zurückzugeben, wenn man das Verlöbnis auflöst. Allerdings entfällt die Schadensersatzpflicht, wenn für die Trennung ein wichtiger Grund vorliegt. Dazu gehört beispielsweise, wenn der/die Verlobte ein intimes Verhältnis mit einer anderer Person hat.

Textbezogene Paragraphen / Urteile:

Oberlandesgericht Koblenz: 15 UF 797/94

§ 52 Abs. 1 Nr. 1 StPO

§§ 1297, 1298, 1301 BGB

Verlobung mit Herz und Ring

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10.10.2015 15:05
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