Blauer Dunst im Knast – haben Strafgefangene Anspruch auf Nichtraucherzellen?

Montag, 24.11.2014 PK

Die Frage scheint absurd. Sitzen doch hinter Gittern die bösen, harten Jungs, und die rauchen doch alle ihre Selbstgedrehten. Oder doch nicht?

Mindestens einer offenbar nicht! Der Nichtraucher, der momentan eine mehrjährige Haftstrafe in einer süddeutschen Justizvollzugsanstalt absitzt, wurde wegen eines Gerichtstermins in Gelsenkirchen vorübergehend in die JVA Essen überstellt. Dort musste er vier Tage in einer Gemeinschaftszelle verbringen, in der sich auch Raucher aufhielten. Dagegen wehrte er sich und verlangte eine Nichtraucherzelle – Zunächst ohne Erfolg, denn er bekam keine Sonderbehandlung.

Auch Gefangene haben Rechte

Deshalb zog er vor Gericht. Sein Antrag, die Unterbringung in einer Zelle mit Rauchern für rechtswidrig zu erklären, wies das Landgericht Essen allerdings zurück. Er hätte rechtzeitig, so die Begründung, gegenüber der Justizvollzugsanstalt beantragen müssen, in einer Einzelzelle oder in einer nur mit Nichtrauchern belegten Gemeinschaftszelle untergebracht zu werden.

Gefangene haben auch Zeit

Der zweite Anlauf des Strafgefangenen hatte nun Erfolg: Nach Auffassung des Oberlandesgerichtes Hamm war die Unterbringung des Strafgefangenen in einer Gemeinschaftszelle mit Rauchern rechtswidrig. Denn so steht es auch im nordrhein-westfälische Nichtrauchergesetz: Das Rauchen in einem Haftraum ist verboten, wenn dort Raucher und Nichtraucher untergebracht sind.

Aber manchmal sind sie eben doch nur Gefangene

Ungeklärt bleibt nach diesem Urteil, ob Strafgefangene sich auch dagegen wehren können, dass in benachbarten Zellen geraucht wird, weil man das ja riecht. Aber soviel ist zumindest sicher: Anders als bei rauchenden Mietern, die im Extremfall ihre Wohnung verlieren, wird man auch in Zukunft wegen starken Zigarettenkonsums nicht vorzeitig aus dem Knast entlassen werden.

Alter Mann mit Zigarette und Augenbinde

Weitere Artikel

article
3329
Strafgefangene: Anspruch auf Nichtraucherzellen?
Die Frage scheint absurd. Sitzen doch hinter Gittern die bösen, harten Jungs, und die rauchen doch alle ihre Selbstgedrehten. Oder doch nicht?
/news/kurios/strafgefangene-anspruch-auf-nichtraucherzellen
24.11.2014 08:06
http://www.advopedia.de/var/advopedia/storage/images/media/images/alter-mann-mit-zigarette-getty_images/69299-1-ger-DE/alter-mann-mit-zigarette-getty_images_contentgrid.jpg
Kurios

Kommentare