„Helmut-Party“ qualmt aus Protest

Mittwoch, 11.11.2015 MLK

In Nordrhein-Westfalen qualmte eine ganze Kneipe - doch nicht, weil sie angezündet worden war…sondern aus Protest.

Ein Gastwirt in Essen-Rüttenscheid wollte sich gegen das Nichtraucherschutzgesetz wehren. Denn er sah nicht ein, dass seine Gastwirtschaft rauchfrei werden sollte. Also entschloss er sich zum aktiven Protest und lud kurzerhand zur „Helmut-Party“ ein - benannt nach dem wohl bekanntesten und bekennendsten Kettenraucher Deutschlands, Helmut Schmidt.

800 Euro Bußgeld

Die Stadt Essen ließ sich von der Namensgebung der Party jedoch nicht beeindrucken: Es folgte ein Bußgeldbescheid in Höhe von 800 Euro. Doch das hinderte den Wirt nicht daran, gleich eine weitere „Helmut-Party“ zu veranstalten. Dies bestrafte die Stadt dann gleich mit weiteren 1.600 Euro Bußgeld. 

Wirt wehrt sich – ohne Erfolg

Gegen diese Bußgeldbescheide wehrt sich der Wirt, denn er und seine Gäste sahen sich in ihrem Versammlungsrecht verletzt Doch das Amtsgericht Essen und auch die höhere Instanz sahen die Sache genauso wie die Stadt Essen: Der Veranstalter und die Teilnehmer der „Helmut-Parties“ hätten schlicht und einfach gegen das Nichtraucherschutzgesetz, welches verfassungskonform sei, verstoßen. Der Wirt muss das Bußgeld also zahlen. Und der Umsatz der „Helmut-Parties“ dürfte damit wieder dahin sein...

Textbezogene Paragraphen / Urteile:

OLG Hamm Beschl. v. 19.10.2015, 5 RBs 112/15

Helmut Schmidt mit Ole von Beust

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Helmut-Party: Protest gegen Nichtraucherschutzgesetz
In Nordrhein-Westfalen qualmte eine ganze Kneipe - doch nicht, weil sie angezündet worden war…sondern aus Protest.
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11.11.2015 09:24
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