Goldhasen und „Das Leben des Brian“: Lustige Rechtsstreite rund um Ostern

Freitag, 14.04.2017

Auch um österliche Themen müssen sich Juristen manchmal kümmern. Die lustigsten Rechtsstreite rund um Ostern drehen sich um Schokoladenhasen, Hennen und das Feiertagsgesetz. Wer darf den Goldhasen verkaufen? Und muss man am Karfreitag wirklich trauern?

Zu gotteslästerlich für Ostern!

Ein Kinofilm kam in Bochum auf den Index – weil Karfreitag war! Die skurrile Vorgeschichte: 2013 beschloss die Initiative „Religionsfrei im Revier“ um Bürgerrechtler Martin Budich, dass sie gegen das Feiertagsgesetz protestieren will. Deshalb zeigte sie am Karfreitag den Film „Das Leben des Brian“ in einem Bürgerzentrum. Derwesten.de zitierte die Inititative: „Wir lassen uns nicht zu depressivem Verhalten nötigen!“

Always look on the bright side of life

Die Monty Python-Satire über das Leben von Jesus Christus betrachtete das Kultusministerium von NRW als „ungeeignet“ für den Karfreitag. Die Aufführung wurde kurzerhand untersagt. Davon ließ sich „Religionsfrei im Revier“ aber nicht abhalten. 2017 zeigt die Initiative den Monty Python-Klassiker bereits zum fünften Mal. Für die Aufführung 2014 war Martin Budich bereits zu einem Bußgeld von 100 Euro verklagt worden. Prompt zog Budich vor das Oberlandesgericht (OLG) und verlor. Aber dem Bürgerrechtler ist das gerade recht: Jetzt will er eine Beschwerde gegen das Feiertagsgesetz beim Bundesverfassungsgericht (BVG) einreichen. Frei nach dem Motto: Always look on the bride side of life!

OLG Hamm, Entscheid vom 27.05.2016 (2 RBs 59/16)

Goldhasen sind keine eigene Marke

Der schweizer Süßwarenhersteller Lindt & Sprüngli versuchte jahrelang, anderen Produzenten die Herstellung eines Schokoladenhasens in Goldfolie zu verbieten. 2001 hatte sich Lindt seinen Goldhasen mit dem roten Halsband und Glöckchen als Marke schützen lassen. Der deutsche Schoko-Hersteller Riegelein sollte deshalb keine ähnlich aussehenden Osterhasen produzieren. Zehn Jahre lang hielt der Fall verschiedene Gerichte im In- und Ausland auf Trab. 2013 kam dann die Enttäuschung für Lindt: Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Goldhasen von Lindt und denen von Riegelein. Der Bundesgerichtshof traute dem Verbraucher die Unterscheidung der beiden Produkte durchaus zu. Allein die Tatsache, dass der Lindt-Hase ein tatsächliches rotes Band um den Hals trägt, der deutsche Goldhase aber nur von einem aufgemalten braunen Band geschmückt wird, reichen zur Unterscheidung der Produkte. Pech gehabt, Lindt!

BGH, Entscheid vom 28.03.2013 (Az. I ZR 72/10)

Hühner-Psychologie vom Feinsten

Ebenfalls um einen wettbewerbsrechtlichen Streit ging es in diesem Klassiker der juristischen Fallgeschichte: Ein Teigwarenhersteller hatte Ende der 50er-Jahre gegen einen Konkurrenten geklagt. Der Konkurrent hatte seit 1956 Radiowerbung geschaltet, in der das Gegacker von Hühnern im Hintergrund zu hören war. Der Werbende stellte seine Produkte aber mit Trockenei, nicht mit frischen Eiern her. Der Kläger wollte nun, dass das Konkurrenzunternehmen die Werbung mit dem Hühnergegacker einstellt. Denn der Kunde denke bei dem Geräusch unweigerlich ans Eierlegen und damit an frische Eier, er wird also in die Irre geführt. Das OLG Stuttgart musste nun entscheiden, ob der Hörer bei dem Geräusch an das „Legegegacker“ von Hühnern oder aber an ihr „Konversationsgegacker“ erinnert wird. Schließlich gab es dem Kläger recht. Es lag ein Verstoß gegen § 3 UWG vor: „Unlautere geschäftliche Handlungen sind unzulässig.“! Der Beklagte ging 1961 vor dem Bundesgerichtshof in Revision, wurde aber abgewiesen.

BGH, Entscheid vom 27. Juni 1961, (Az. I ZR 135/59)

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14.04.2017 09:30
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