DUSCHLampe kaputt – Strafverfahren gegen Häftling wegen Beleidigung

Samstag, 13.12.2014 BJ

Ein Gefängnisinsasse schickte an die zuständige Vollstreckungsrechtspflegerin ein Schreiben, in dem er sich heftig über seine Inhaftierung beschwerte. Das persönliche Schreiben endete mit folgendem Hinweis: „Im Übrigen wollte ich noch mitteilen, dass bei uns im Moment die DUSCHLampe kaputt ist, aber ich gehe von einer baldigen Reparatur aus…“

Statt den Hausmeister informierte die Rechtspflegerin darauf den zuständigen Staatsanwalt, der in den Worten unschwer die Beleidigung „Du Schlampe“ erkennen konnte und ein Strafverfahren einleitete.

Lampe oder Schlampe?

Die wenig poetischen Worte des Häftlings machten die Runde: Das Amtsgericht, das Landgericht und schließlich auch noch das Oberlandesgericht durften sich mit dem Verfahren befassen. Aber um es vorweg zu nehmen: Die Gerichte stritten nicht um die Frage, ob der Mann nun Lampe oder Schlampe gemeint hatte, sondern um die Höhe der Strafe. Nach langem Hin und Her entschied nun das Oberlandesgericht, dass eine Geldstrafe nicht ausreichend sei und es einer Freiheitsstrafe bedürfe. Was unseren Häftling nun nicht sonderlich schockieren sollte. Aber damit nicht genug: Das Oberlandesgericht hat das Verfahren wieder zurück ans Landgericht verwiesen. Dieses muss nun (hoffentlich) endgültig über die Dauer der zusätzlichen Freiheitsstrafe entscheiden. 

So einfach kann man die Gerichte beschäftigen, und wenn man dann noch weiß, was solche Prozess-Tage kosten (http://www.advopedia.de/news/kurios/immense-haftkosten-wegen-bagatelldiebstahls), könnte einem das Lachen fast vergehen…

Textbezogene Paragraphen / Urteile:

OLG Bamberg, Urteil v. 24.09.2014, Az.: 3 Ss 94/14

§ 185 StGB

Glühbirne

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