Wer haftet bei einem Sturz auf dem Feldweg?

Donnerstag, 07.09.2017

Gehwege müssen regelmäßig gereinigt werden, schon um Fußgänger vor Stürzen zu schützen. Zuständig sind meist die Besitzer der anliegenden Grundstücke. Doch wer trägt die Haftung beim Sturz auf einem verschmutzten Feldweg?

Im konkreten Fall hatte eine Frau vor dem Landgericht in Coburg geklagt. Sie war auf einem Feldweg ausgerutscht und hatte sich dabei Verletzungen an Becken und Hand zugezogen. Ursache des Unglücks waren offenbar Rapssamen, die auf dem Weg verstreut waren.

Die Klägerin forderte daraufhin Schmerzensgeld und Schadenersatz vom ansässigen Landwirt, insgesamt 8.500 Euro.

Keine Reinigungspflicht

Die Coburger Richter wiesen diese Forderung zurück. Nach einer Ortsbesichtigung hieß es, der Unfallort befinde sich auf einem typischen Wirtschaftsweg. Dieser würde von landwirtschaftlichen Maschinen benutzt, was zwangsläufig zu Verunreinigungen führe. Die sonst übliche Pflicht zur schnellen Reinigung von Gehwegen entfalle damit, so die Richter.  (AZ: 22 O 169/13). Spaziergänger müssten hier besonders achtsam sein. Der Landwirt könne somit nicht belangt werden.

Verursacher unklar

Die Richter folgten zugleich der Argumentation des beklagten Bauern, dass der Verursacher der Verunreinigung nicht zu ermitteln sei. Der Weg werde von zahlreichen Rapsfeldern gesäumt, die verschiedenen Landwirten gehörten.  Zudem gebe es eine Kreuzung, was die Zahl der Nutzer weiter erhöhe. So sei keineswegs klar, von wem die Rapssamen stammen.

Kein Geständnis

Die Klägerin hatte unter anderem ins Feld geführt, dass die Ernte bereits früher erfolgt sei. Die Verunreinigung habe daher schon lange bestanden, ohne dass sie beseitigt worden sei. Zudem habe der Landwirt bei der Polizei gestanden, den Rapssamen an der Unfallstelle verloren zu haben. Der Polizeibeamte bestätigte das angebliche Geständnis jedoch nicht. 

Frau auf einem Feldweg

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