Mit Döner ist ’s schöner

Dienstag, 16.02.2016 PK

Weil ein Mann sich partout nicht von seinem Döner trennen wollte, hat ihn die Berliner Polizei kurzerhand aus einem Omnibus getragen. Klingt irgendwie gemein – gäbe es da nicht etwas, das sich Hausrecht nennt, und das jeder besser kennen sollte…

Der 57-Jährige wollte am vergangenen Mittwoch der Aufforderung des Busfahrer, seinen Döner doch bitte entweder zu entsorgen oder draußen zu essen, nicht nachkommen. Also wurde er an der nächsten Haltestelle zum Aussteigen aufgefordert. Doch auch das lehnte der Mann ab, biss stattdessen noch einmal herzhaft in das mit Grillfleisch gefüllte Fladenbrot und versuchte dann, den Busfahrer zu schlagen. Dieser rief die Polizei – und weil auch die Uniformierten keine Chance hatte, den Fahrgast zum Aussteigen zu überreden, mussten sie etwas nachhelfen: Sie hakten den Mann unter und trugen ihn auf die Straße. Doch mal abgesehen davon, dass es zu diesem Vorfall unterschiedliche Darstellungen von Zeugen gibt: Kann denn ein Busfahrer einfach bestimmen, ob Fahrgäste im Bus Döner essen dürfen?

Kann der Busfahrer Fahrgäste rauswerfen?

Nein, kann er nicht – und muss er auch gar nicht. Er muss nur durchsetzen, was ohnehin in den Beförderungsbedingungen des jeweiligen Verkehrsunternehmens steht. Wir haben diese Bedingungen im Berliner Verkehrsverbund durchstöbert und sind fündig geworden. Darin heißt es: „Fahrgästen ist insbesondere untersagt, die Verkehrsmittel mit offenen Speisen und offenen Getränken zu betreten bzw. diese während der Fahrt zu konsumieren.“ Und in einem folgenden Passus steht: „Verletzt ein Fahrgast trotz Ermahnung die ihm obliegenden Pflichten..., kann er von der Beförderung ausgeschlossen werden...“.

Diesen Grundsatz muss jeder kennen

Damit ist die Rechtslage hinreichend geklärt. In fast allen Tarifbestimmungen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs finden sich ähnliche Formulierung. Und auch der grundlegende Hinweis, dass den Anweisungen des Personals Folge zu leisten ist.

Was riecht, bleibt draußen

Übrigens muss ein Busfahrer auch die bloße Mitnahme von Speisen gar nicht dulden, selbst wenn die sich in einer Tüte befinden. Der Grund dafür ist, dass andere Fahrgäste sich bereits durch den Geruch von (zumindest warmen) Speisen belästigt fühlen könnten. Und wer schon einmal „Döner mit alles“ bestellt hat, weiß, dass da eine ordentliche Portion Knoblauch drauf ist. Dass man nach dessen Verzehr selbst zum „Müffi“ wird – dagegen kann der Busfahrer allerdings nichts machen.

Textbezogene Paragraphen / Urteile:

Hausrecht §§ 858ff., 903, 1004 BGB

Hausfriedensbruch § 123 StGB

Fahrer im Bus

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