Falschparker dürfen Vollzugsbeamte der Korinthenkackerei bezichtigen

Sonntag, 23.11.2014 BJ

Geht es um Strafzettel, platzt manchem Autofahrer schnell der Kragen. So ist es auch einem Mann passiert, der sich nun vor dem Amtsgericht Emmendingen verantworten musste, da er einen Beamten als „Korinthenkacker“ bezeichnet haben soll.

Es ging lediglich um ein Knöllchen, als der pensionierte Arzt einen Vollzugsbeamten beschimpfte und beleidigte. Eingeschnappt erstatte der Beamte daraufhin Anzeige und sorgte damit für die Ausstellung eines Strafbefehls wegen Beleidigung, den der Autofahrer auch umgehend zugestellt bekam.

Einspruch!

Dagegen legte der Arzt jedoch Einspruch ein, da er niemals „Korinthenkacker“ gesagt hätte, sondern dem Vollzugsbeamten lediglich hätte aufzeigen wollen, dass sein Verhalten doch „Korinthenkackerei“ sei. Damit habe er den Mann nicht persönlich beleidigt, sondern lediglich das Verhalten des Beamten gemeint und damit auch nur seine eigene, ganz persönliche und natürlich wertfreie Meinung geäußert. 

Er wollte doch nur spielen…

Auch wenn man es kaum glauben mag, das Gericht gab dem Arzt recht. Denn er „habe lediglich im Kampf ums Recht seine Rechtsposition stark und eindrücklich dargestellt“, und die Äußerung stelle keine strafbare Beleidigung dar.

Überrascht? Wir auch.

Textbezogene Paragraphen / Urteile:

Amtsgericht Emmendingen Urt. v. 08.07.2014 5 Cs 350 Js 30429/13

§ 185 StGB

Affe, Orang-Utan

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23.11.2014 10:22
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